Pendlerportal Leistungsbeschreibung Sie sind Berufspendler und suchen eine regelmäßige Mitfahrgelegenheit? Dann finden Sie diese möglicherweise im Pendlerportal. Internetseite des Pendlerportals An wen muss ich mich wenden? Die Zuständigkeit liegt beim Betreiber des Pendlerportals. Welche Unterlagen werden benötigt? Es werden keine…

Personalausweis Leistungsbeschreibung Deutsche Staatsbürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind verpflichtet, einen gültigen Personalausweis zu besitzen, wenn die Ausweispflicht nicht durch den Besitz eines gültigen Reisepasses erfüllt werden kann und sie der allgemeinen Meldepflicht in Deutschland unterliegen. Sie haben den…

Patentanwaltsgesellschaft: Zulassung Leistungsbeschreibung Wer eine Patentanwaltsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH gründen möchte, muss die Zulassung als Patentanwaltsgesellschaft beantragen.Die Gesellschafter einer Patentanwaltsgesellschaft dürfen – wie Patentanwälte – folgende Tätigkeiten anbieten:Beratung zu…

Patentanwalt/ Patentanwältin: Zulassung Leistungsbeschreibung Patentanwältinnen/Patentanwälte dürfen die folgenden Aufgaben wahrnehmen: Beratung zu Erfindungen, Marken, Design, Know-how, Sortenschutz und Ähnliches Anmeldung aller gewerblichen Schutzrechte Verfolgen von Schutzrechtsverletzungen (soweit Vertretung durch Rechtsanwälte…

Patentanwalt: Befreiung - von der Kanzleipflicht Leistungsbeschreibung Grundsätzlich müssen Patentanwältinnen und Patentanwälte gemäß § 26 Patentanwaltsordnung (PAO) eine Kanzlei im Bundesgebiet einrichten. Im Interesse der Rechtspflege oder zur Vermeidung von Härten kann nach § 26 Abs. 3 PAO die zuständige…

Patentanwalt: Bestellung - eines Vertreters Leistungsbeschreibung Patentanwältinnen/-anwälte müssen für eine Vertretung sorgen, wenn sie länger als eine Woche daran gehindert sind, ihren Beruf auszuüben wenn sie sich länger als eine Woche von ihrer Kanzlei entfernen wollen Die Vertreterin/der Vertreter kann nur dann selbst…

Patentanwalt im öffentlichen Dienst: Gestattung - der Berufsausübung Leistungsbeschreibung Patentanwältinnen/-anwälte,die als Richter oder Beamte verwendet werden, ohne auf Lebenszeit ernannt zu sein,die in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen werden oderdie vorübergehend als Angestellte im öffentlichen Dienst…

Ortsrecht Fröhle Leistungsbeschreibung Zahlreiche öffentliche Regelungen, deren Einzelheiten Sie als Bürger/in oder Unternehmer/in betreffen, werden vor Ort festgelegt. An wen muss ich mich wenden? Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde, der Stadt und dem Landkreis. Welche Unterlagen werden benötigt? Es werden keine…

Ortsverzeichnis Deutschland (nach dem Schwerbehindertengesetz SGB IX) Leistungsbeschreibung Sie möchten ein Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertengesetz (SGB IX) durchführen lassen und wissen nicht, welches Versorgungsamt bzw. welche Landessozialverwaltung für Sie örtlich zuständig ist? Hier finden Sie Hilfe.…

Parkausweis für Schwerbehinderte: Ausstellung von der Assen Leistungsbeschreibung Sie wohnen in Niedersachsen und benötigen einen Parkausweis für Schwerbehinderte?Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung (Merkzeichen "aG") oder Blinde (Merkzeichen "Bl") können einen Parkausweis beantragen. Die Feststellung der…

Parkplatzabsperrung für einen Umzug: Einrichtung Leistungsbeschreibung Eine Parkplatzabsperrung ist notwendig, wenn das Be- und Entladen eines Umzugtransportes nicht störungsfrei im Straßenverkehr vorgenommen werden kann. Das ist der Fall, wenn der Umzugstransport in einem Bereich stattfinden wird, in demein Halte- oder Parkverbot gilt,das Parken…

Organspende Leistungsbeschreibung Durch eine schwere Erkrankung oder einen Unfall können Sie selbst, ein Familienangehöriger oder ein nahe stehender Mensch plötzlich auf eine lebensrettende Organ- oder Gewebetransplantation angewiesen sein. Allein in Niedersachsen warten mehr als 2.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Organe und Gewebe spenden…

Opferhilfe (Straftaten) Leistungsbeschreibung Im Umgang mit Gerichten und sonstigen Behörden fühlen sich Opfer von Straftaten und deren Angehörige bei Problemen und Konflikten, die aus der Straftat resultieren, häufig unverstanden und allein gelassen. Im Strafverfahren steht zumeist die Zeugenrolle des Opfers im Mittelpunkt.…

Orden und Ehrungen des Landes Leistungsbeschreibung Menschen, die sich in Niedersachsen besonders verdient machen, kann eine Niedersächsische Auszeichnung verliehen werden. Voraussetzung ist eine selbstständige, auszeichnungswürdige Leistung für das allgemeine Wohl, die mit großem persönlichem Einsatz und unter…

Online-Wache der Polizei in Niedersachsen Leistungsbeschreibung Wer bei der PolizeiAnzeigen erstatten (allgemein, Fahrraddiebstahl, Fahrzeugdiebstahl, Online-Auktionsbetrug, strafrechtlich relevante Inhalte im Internet),Hinweise geben,Korruption und Wirtschaftsdelikte melden (auch anonym über das BKMS-Verfahren, ein im Internet zu nutzendes…

Online-Wache der Polizei Niedersachsen Leistungsbeschreibung Opfer, Geschädigter oder Zeuge einer Straftat können hier eine Anzeige erstatten. Eine Zuordnung an die zuständige Dienststelle erfolgt automatisch aufgrund der Angaben in dem entsprechenden Formular. Ist eventuell ein anderes Bundesland aufgrund Ihrer Angaben des Tatortes…

Onlineportal für Beratung und Unterstützung der Niedersächsischen Landesschulbehörde Leistungsbeschreibung Die Niedersächsische Landesschulbehörde versteht sich als Dienstleister. Sie bietet in vielen Bereichen Beratung und Unterstützung für Schulen und Studienseminare, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Erziehungsberechtigte…

Opferentschädigung Leistungsbeschreibung Wenn Sie unverschuldet durch eine Gewalttat einen gesundheitlichen Schaden erlitten haben, können Sie nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) Versorgung erhalten. Die Versorgung wird in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes…

Öffentliche Einrichtungen - Nutzung für private Zwecke Kallage Leistungsbeschreibung Wenn Sie als Bürger/in oder Gewerbetreibende/r öffentliche Einrichtungen wie Gemeindesaal, Stadthalle, Schulen, Schulsportanlagen usw. für private Zwecke nutzen möchten, benötigen Sie die Zustimmung der zuständigen Verwaltung. An wen muss ich…

Ökologischer Landbau: EU-Öko-Recht - Ausnahmegenehmigungen Leistungsbeschreibung Die Verordnung (EG) 889/2008 enthält Durchführungsbestimmungen zur Basis-Verordnung (EG) 834/2007 zur Regelung der Voraussetzung einer Kennzeichnung mit Hinweis auf den ökologischen Landbau bei Vermarktung oder Werbung für lebende Tiere, landwirtschaftliche…