Einstweilige Erlaubnis im Straßenpersonenverkehr: Erteilung von der Assen Leistungsbeschreibung Wer als Unternehmer mit Bussen (Linienverkehr, Ausflugsbusreisen oder Ferienzielreisen), Taxen oder Mietwagen Personen befördert, muss dafür im Besitz einer Genehmigung sein. Voraussetzung ist der Nachweis persönlichen Zuverlässigkeit,der…

Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale: Änderung Leistungsbeschreibung Dem Arbeitgeber werden die Lohnsteuerabzugsmerkmale elektronisch im zweiten Kalendervierteljahr 2012 zur Verfügung stehen. Wenn bereits eine Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale beantragt wurde und die zuständige Stelle eine Bescheinigung über die geänderten…

Elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) Brenn Leistungsbeschreibung Ab dem 1. September 2011 wird bundesweit der elektronische Aufenthaltstitel (eAT) eingeführt. Die Aufenthaltstitel werden ab diesem Tag als gesondertes Dokument im Kreditkartenformat mit elektronischen Zusatzfunktionen erteilt und ausgehändigt. Im Karteninneren besitzt der eAT einen…

Elektronischer Identitätsnachweis Leistungsbeschreibung Bei der Abholung des Personalausweises erklärt der/die Bürger/in gegenüber der für den Personalausweis zuständigen Stelle, ob die Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises gewünscht ist. Die zuständige Stelle schaltet die Funktion des elektronischen…

Elektronischer Identitätsnachweis Sperrung Leistungsbeschreibung Wurde der elektronische Identitätsnachweis aktiviert, so ist die Sperrung bei Verlust oder Diebstahl des Personalausweises bei der zuständigen Stelle zu veranlassen. Verfahrensablauf Die Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises muss persönlich oder telefonisch…

Elektronischer Identitätsnachweis Sperrung von Signaturzertifikaten Leistungsbeschreibung Sofern die Unterschriftsfunktion, d.h. die qualifizierte elektronische Signatur (QES), genutzt wird, muss die Sperrung bei dem Anbieter, bei dem das Signaturzertifikat erworben wurde, separat gesperrt werden. An wen muss ich mich wenden? Die Zuständigkeit liegt…

Elektronischer Rechtsverkehr Leistungsbeschreibung In Niedersachen ist seit Juli 2006 im Rahmen eines Pilotprojektes der elektronische Rechtsverkehr auf E-Mail Basis (elba.nds) bei einzelnen Behörden der Arbeits- und Verwaltungsgerichtsbarkeit eröffnet. Ebenso ist der elektronische Rechtsverkehr auf E-Mail-Basis bei einem Familiengericht…

Elterngeld Leistungsbeschreibung Das Elterngeld ersetzt das bisherige Erziehungsgeld. Damit soll Eltern eine finanzielle Grundlage gewährt werden, um eine Unterbrechung bzw. Reduzierung der Erwerbstätigkeit aufgrund eines neugeborenen Kindes zu ermöglichen. Der Erhalt dieser Unterstützung wird nur temporär gewährt.

Elterngeld Berechnung Leistungsbeschreibung Das Elterngeld orientiert sich an der Höhe des monatlich verfügbaren bereinigten Nettoeinkommens, welches der betreuende Elternteil vor der Geburt des Kindes erzielt hat und welches nach der Geburt wegfällt. Das Elterngeld beträgt mindestens 300,00 Euro und höchstens 1.800,00 Euro im…

Elterngeld Bewilligung Stukenborg (Buchstaben A-D) Leistungsbeschreibung Das Elterngeld wird an Vater und Mutter für maximal 14 Monate gezahlt, beide können den Zeitraum frei untereinander aufteilen. Ein Elternteil kann höchstens zwölf Monate allein Elterngeld beziehen, zwei weitere Monate sind für den anderen Elternteil reserviert.…

Elterngeld Informationserteilung Leistungsbeschreibung Informationen zu Fragen des Elterngelds erteilt die zuständige Stelle. An wen muss ich mich wenden? Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis, der kreisfreien Stadt, einige kreisangehörige Gemeinden und Städten und der Region Hannover. Informationen zum Elterngeld beim…

Energieberatung Leistungsbeschreibung Informationen und Hinweise zum Energiesparen erteilt die zuständige Stelle. Diese berät über vielfältige Einsparungsmöglichkeiten für die Bereiche Strom, Wasser und Heizung. Die Energieberatung bietet die Wahl zwischen einer stationären Beratung in einer Beratungsstelle in der…

Entnahme von Organen und Geweben bei Tieren: Anzeige Leistungsbeschreibung Das vollständige oder teilweise Entnehmen von tierischen Organen oder Geweben zum Zwecke der Transplantation oder des Anlegens von Kulturen oder der Untersuchung isolierter Organe, Gewebe oder Zellen von Tieren muss bei der zuständigen Stelle angezeigt werden. An wen muss…

Entschädigungsleistung bei Zivildienstbeschädigung: Gewährung Leistungsbeschreibung Achtung: Der Inhalt dieser Leistung ist nicht mehr aktuell. Derzeit erfolgt eine Aktualisierung durch das Bundesministerium des Innern.Der Zivildienst ist die häufigste Form des Wehrersatzdienstes. Er umfasst in der Regel Tätigkeiten im sozialen Umfeld, wie etwa in…

Epidemiologisches Krebsregister Niedersachsen Leistungsbeschreibung Das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (EKN) erfasst niedersachsenweit Meldungen zu neu aufgetretenen Krebserkrankungen und wertet diese aus. Epidemiologisches Krebsregister Niedersachsen

Erbengemeinschaft Leistungsbeschreibung Ist ein Verstorbener von mehreren Personen beerbt worden, dann teilt das Gesetz nicht jedem Einzelnen unterschiedliche Gegenstände zu. Alle Erben sind mit ihrem Anteil am Vermögen des Erblassers, an der Gesamtheit des Vermögens beteiligt. Der Nachlass steht den Erben gemeinschaftlich zu. Kein Miterbe…

Erbenhaftung und Nachlassverbindlichkeiten Leistungsbeschreibung Mit der Annahme einer Erbschaft treten Erbinnen oder Erben in die Schuldnerstellung des Erblassers ein. So haften sie grundsätzlich auch mit ihrem eigenen Vermögen für die Schulden des Erblassers.Sie können jedoch durch die Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahrens…

Erbfolge Leistungsbeschreibung Wenn jemand stirbt und keine Verfügung über sein Erbe hinterlassen hat, tritt die gesetzliche Erbfolge ein. Sie beruht auf den allgemeinen Vorstellungen darüber, an wen das Vermögen von Verstorbenen gerechterweise fallen sollte. Grundsätzlich erben die Blutsverwandten und der Ehegatte bzw.…

Erbschaft Leistungsbeschreibung Erbschaft bezeichnet das gesamte Vermögen einer verstorbenen Person (Erblasser). Als Erbin oder Erbe sind Sie Gesamtrechtsnachfolger. Sie sind jedoch nicht verpflichtet, die Erbschaft anzunehmen. Innerhalb von sechs Wochen nach Kenntnisname der Erbschaft können Sie das Erbe ablehnen. Nach Ablauf der sechs Wochen ist…

Erbschaftssteuer Leistungsbeschreibung Durch die Erbschaftsteuer wird die Vermögensübertragung durch den Tod des Erblassers besteuert. Die Erbschaftsteuer wird als Erbanfallsteuer erhoben, d. h. sie knüpft an den konkreten Erwerb des jeweiligen Erben, Pflichtteilsberechtigten, Vermächtnisnehmers oder sonstigen Erwerbers…